Ergebnisprotokoll
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates
am Donnerstag, dem 13. November 2003

Zu TOP 1:) Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 02.10.2003
Eine Änderung im Text wurde gewünscht und ausgeführt.

Zu TOP 2:) Bekanntgabe eines Beschlusses des Ortschaftsrates in nicht öffentlicher Sitzung am 02.10.2003.

Änderung des Jagdpachtvertrages zwischen der Jagdgenossenschaft Waibstadt und Ludwig Konrad /Thomas Jörg.
Nach dem Tod von Ludwig Konrad stimmte der Ortschaftsrat dem Antrag von Karl-Heinz Konrad zu, den Jagdbogen seines Bruders zu übernehmen

Zu TOP 3:) Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates und Nachrücken eines Ersatzmitgliedes.
Auf eigenen Wunsch und aus persönlichen Gründen schied Frau Sabine Trautmann nach Zustimmung durch den Ortschaftsrat aus diesem Gremium aus.

Zu TOP 4:) Verpflichtung des neuen Mitgliedes des Ortschaftsrates.
Als Nachfolger von Frau Sabine Traumtann verpflichtete Ortsvorsteher Schifferdecker Herrn Edmund Lenz.

Zu TOP 5:) Beschlüsse des Gemeinderats, welche Daisbach betreffen.

07.10.2003:
-         die geänderte Feuerwehrsatzung wurde angenommen.
-         die Errichtung eines Pferdeunterstandes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 647 wurde abgelehnt.
-         Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 4665 wurde zugestimmt.
-         der Antrag der Grundschule Daisbach auf Erweiterung des Grundschulgebäudes wurde in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen.

28.10.2003:
Mögliche Standorte für Windkraftanlagen wurden durch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ausgewiesen.

Zu TOP 6:)  
Dem Bauantrag Abbruch eines Geräteschuppens und Neubau einer Wohnwagengarage mit Gerätehütte, Flst.-Nr.  2734/1, Neue Str. 9 a wurde zugestimmt.

Zu TOP 7:)
Die Bauvoranfrage „Neubau eines Wochenendhauses“  im Gewann Weinberge, Flst.-Nr. 3563, wurde wegen Überschreitung der zulässigen Grundfläche abgelehnt. Stellplätze an der unteren Grundstücksgrenze wurden hingegen genehmigt.

Zu TOP 8:) Beratungen zum Haushalt 2004.
Vertagt auf  nicht öffentliche Klausurtagung des Ortschaftsrates.

Zu TOP 9:) Verschiedenes

OV Schifferdecker lobte:
Die Arbeiter des Bauhofes unter der Leitung von Bernhard Spiegel, sowie den Bauleiter Kurt Spiegel für die vorbildliche Arbeit auf unserem Friedhof.
Bgm Riedel für die Entscheidung, den Friedhof sowie die WC-Anlage in der Grundschule trotz Überschreitung des Etats fertig stellen zu lassen.
Freiherrn Carl Göler von Ravensburg für die Stiftung einer Eiche und mehrerer Pflanzen für den Friedhof .
Die Rentnergruppe unter der Leitung von Rudolf Fürst für den Aufbau des Balancierbalkens auf dem Spielplatz Gartenstraße sowie OR Weckesser für die Unterstützung mit seinen Maschinen .
Herrn Singer für die Finanzierung der Martinsbrezeln.

Zu TOP 10:) Fragen und Anregungen der Zuhörer.
Zuhörer Welker kritisierte die Verwaltung bezüglich des Vorgehens gegen die Brennholzlager an den Ortseingängen als nicht bürgernah. Die Verwaltung ließ überprüfen, ob es sich um genehmigungspflichtige Anlagen handelt.

Zuhörer Staudenmeier informierte den Ortschaftsrat über seine geplante Pferdekoppel am Ortseingang von Waibstadt her.