Rhein-Neckar-Kreis

Ergebnisprotokoll

der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates

am 15.12.2003

Zu TOP 1

Protokoll der öffentl. Sitzung des ORs am 13.11.03

Es wurde 1 Änderung gewünscht.

Zu TOP 2

Beschlüsse des GRs, welche Daisbach betreffen

Bauantrag: Abbruch eines Geräteschuppens und Neubau einer Wohnwagengarage mit Gerätehütte, Neue Str. 9a

Zustimmung

Bauvoranfrage: Neubau eines Wochenendhauses, Gew. Weinberge, Flst.-Nr. 3563

Ablehnung

Genehmigung über- u. außerplanmäßiger Ausgaben: Friedhof

Deckungsvorschläge

Zu TOP 3

Bebauungsplan „Areal Daisbachtalstr. 95“

Beschlüsse:

Der OR empfiehlt dem GR, den vom Planungsbüro Sternemann und Glup ausgearbeiteten Kommentierungen hinsichtlich der eingegangenen Anregungen der Träger öffentl. Belange zuzustimmen

Der OR empfiehlt dem GR, den Entwurf des o.g. Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung vom 22.07.03 sowie die örtl. Bauvorschriften zu billigen

Der OR empfiehlt dem GR, die öffentl. Auslegung des Planentwurfs, der Begründung und der örtl. Bauvorschriften nach §3,2 BauGB zu beschließen

Zu TOP 4

Beschluss des Forstbetriebsplanes 2004

Beschluss:

Der OR empfiehlt dem GR die Zustimmung

Zu TOP 5

Bauanträge

Bestandsplan für Grundstückseinfriedigung, Verl. Waibst. Weg, Flst.-Nr. 3346

Zustimmung

Errichtung eines Holzlagerplatzes, Verl. Daisbachtalstr., Flst.Nr. 3492/1

Zustimmung

Neubau eines Wohnhauses mit 2 Fertiggaragen, Wiesenwaldstr. 43

Zustimmung

Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Vierlingstr. 10

Zustimmung

Zu TOP 6

Haushaltsplan 2004

Der in einer nicht öffentl. Klausursitzung erarbeiteten Vorlage wurde zugestimmt

Zu TOP 7

Verschiedenes

OV Schifferdecker bedankte sich am Ende eines arbeitsreichen Jahres bei den Ortschaftsräten, den Gemeinderäten, der Verwaltung sowie Bgm. Riedel für die konstruktive Zusammenarbeit und wünschte gesegnete Weihnachten und alles Gute für 2004

OR Rudy dankte, auch im Namen des Gremiums, OV Schifferdecker für seine Arbeit

OR Büchler stellte Behauptungen seitens des Gesamtkommandanten der Feuerwehr Waibstadt gegenüber dem Abteilungskommandanten richtig und belegte seine Gegendarstellung

OR Glasbrenner nahm Stellung zu Vorwürfen von Seiten Mitgliedern des Gremiums betreffs unsachlicher Berichterstattung über Ortschaftsratsitzungen in der RNZ. Er verwies auf Kürzungen seiner Texte durch Redakteure, die er nicht zu verantworten hat.

Zu TOP 8

Fragen und Anregungen der Zuhörer

Zuhörer Reinhold Kaiser sprach den geplanten Standort des künftigen Feuerwehrgerätehauses an