Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates

am Donnerstag, dem 22. April 2004

TAGESORDNUNG:

1.      Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 18.03.2004.

2.      Beschlüsse des Gemeinderates, welche Daisbach betreffen.

3.      Bauantrag:

Erneuerung einer Hofüberdachung sowie Schaffung eines Zugangs zur Wohnung im Obergeschoss, Daisbachtalstraße 42, Flst.-Nr. 200/2.

4.      Mitteilung der Wahlergebnisse bei der JHV der Abt. Feuerwehr Daisbach am 06.03.2004.

5.      Vergabe von gemeindeeigenen Obstbäumen zum Zwecke der Aberntung.

6.      Fertigstellung der begonnenen Wasserentnahmestelle auf dem Friedhof.

7.      Verschiedenes

8.      Fragen und Anregungen der Zuhörer

Zu TOP 3:). Bauantrag:

Erneuerung einer Hofüberdachung sowie Schaffung eines Zugangs zur Wohnung im Obergeschoss, Daisbachtalstraße 42, Flst.-Nr. 200/2.

Der Ortschaftsrat vertagt die Entscheidung und möchte vor Ort mit dem Bauherrn und dem Architekten eine günstigere Lösung finden.

Zu TOP 4:) Mitteilung der Wahlergebnisse bei der JHV der Abt. Feuerwehr Daisbach am 06.03.2004.

Gewählt wurden:  

-         zum Abteilungskommandanten: Mirco Büchler

-         zum ersten Stellvertreter: Wilhelm Moser

-         zum zweiten Stellvertreter: Daniel Schmitt.

Der Ortschaftsrat stimmt der Wahl des Abteilungskommandanten sowie seiner Stellvertreter einstimmig zu.

OV Schifferdecker informierte darüber hinaus den Ortschaftsrat:

Abteilungskommandant Mirco Büchler sowie Michael Wolf haben den Zugführerlehrgang  erfolgreich abgelegt.

Hierzu gratulierte OV Schifferdecker sowie der gesamte Ortschaftsrat.

OV Schifferdecker überreichte ein Gratulationsschreiben sowie ein Weinpräsent.

Zu TOP 5:) Vergabe von gemeindeeigenen Obstbäumen zum Zwecke der Aberntung.

Der Ortschaftsrat möchte zum derzeitigen Zeitpunkt die Obstbäume noch nicht vergeben. Man möchte noch vorher Vereinen (z.B. BUND) die Möglichkeit der Aberntung geben. Evtl. sollen die Bäume versteigert werden.

zu TOP 6:) Fertigstellung der begonnenen Wasserentnahmestelle auf dem Friedhof.

OV  Schifferdecker informierte den Ortschaftsrat über die vorliegenden Angebote:

Der Ortschaftsrat sprach sich für einen runden Granitbrunnen, gestockt, mit 100 cm Durchmesser und stabilem Hahn zum Anschluss eines Schlauches aus.

Da die Angebote nicht unmittelbar vergleichbar waren, vertagte der Ortschaftsrat die Entscheidung.

Zu TOP 7:) Verschiedenes

- Dr. Schmitt-Enders u. Dr. Schramm halten im Rathaus keine Sprechstunden mehr ab. Nach der

   neuen Verordnung ist dies nicht mehr erlaubt.

   Die Ortschaftsräte zeigten sich hierüber enttäuscht und hätten gerne Näheres über die

   Hintergründe gewusst.

- Gegen die Bescheide des Amts für Verkehrswesen legt der Ortschaftsrat Widerspruch ein.

  a) Halteverbot in der Wolfstrasse gegenüber dem Anwesen Weckesser.

  b) Durchfahrtsverbot für Lkws in der alten Sinsheimer Straße.

-  Eine Bürgerversammlung hält das Gremium vor der Kommunalwahl für nicht angebracht.

- Der Ortschaftsrat tritt beim Maibaumstellen wieder als Veranstalter auf.

- Die Linde bei der kath. Kirche muss nicht gefällt werden. Das Umweltschutzamt hat auf eigene  

   Kosten Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.

- Der Ortschaftsrat findet es nicht gut, dass im Forum der Daisbacher Homepage anonyme

   Berichte erscheinen können.

- Der SV Daisbach hat ein leichtes Schülertor für den Bolzplatz beantragt.

- Im „Streitwald“ haben Unbekannte Betonbrocken illegal „entsorgt“.

- OV Schifferdecker bedankte sich bei Erwin Link für die Unterstellung des Gemeindebusses über  

  den Winter. Im Sommer wird dieser bei Herrn Fürst abgestellt.

Zu TOP 8:) Fragen und Anregungen der Zuhörer

Zuhörer B. erkundigte sich nach der Zulässigkeit des Parkens von Lkws in Wohngebieten, z.B. in der alten Sinsheimer Straße.