Ergebnisprotokoll
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am Mittwoch, dem 19. Mai 2004 TAGESORDNUNG:
a)
Neubau einer Doppelhaushälfte als Einfamilienhaus mit zwei Stellplätzen, Wiesenwaldstr.
39, Flst.-Nr. 4712. b) Neubau eines Einfamilienhauses mit
Garage, Wiesenwaldstr. 67, Flst.-Nr. 4726.
Zu
TOP 2:) Beschlüsse des Gemeinderates, welche Daisbach betreffen. GR- Sitzung vom 27.04.2004: -
Anlegung
eines Geh- und Radweges zwischen Einmündung L 549 und Daisbach. -
Erneuerung
einer Hofüberdachung, sowie Schaffung eines Zugangs zur Wohnung im
Obergeschoss, Daisbachtalstraße 42. -
Wahl
des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Daisbach –
einstimmige Zustimmung. GR-Sitzung
vom 18.05.2004: -
Bauantrag:
Neubau einer Doppelhaushälfte als Einfamilienhaus mit zwei Stellplätzen
, Wiesenwaldstraße. 39, Flst.-Nr. 4712. -
Bauvoranfrage:
Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus, Schulstr. 28, Flst.-Nr
4512. -
Anschaffung
Jugendtor für den Bolzplatz in Daisbach. -
Anpassung
der Eltenbeiträge für den städtischen Kindergarten. Zu
TOP 3:) Erneuerung einer Hofüberdachung
sowie Schaffung eines Zugangs zur Wohnung im Obergeschoss,
Daisbachtalstraße 42, Flst.-Nr. 200/2.Erneute Vorlage, Beschlussfassung Beschluss: Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauvorhaben zu. zu
TOP 4:) Bauvorbescheid: Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus,
Schulstr. 28, Flst.-Nr. 4512. Beschluss: Der Gemeinderat hat die Bauvoranfrage vorbehaltlich der
Empfehlung des Ortschaftsrates abgelehnt. Der Gemeinderat empfiehlt dem
Bauherrn ein Carport zu erstellen oder die Garage parallel zum
Nachbargrundstück zu erstellen. Der Ortschaftsrat schließt sich dem Beschluss des
Gemeinderates an. Der Ortschaftsrat empfiehlt ein Gespräch mit dem Bauherrn
und dem Architekten (Carport oder Garage parallel zum Nachbargrundstück). zu
TOP 5) Bauanträge im Kenntnisgabeverfahren: a)
Neubau einer Doppelhaushälfte als Einfamilienhaus mit zwei Stellplätzen,
Wiesenwaldstr. 39, Flst.-Nr.
4712. Der
Gemeinderat hat dem Bauvorhaben vorbehaltlich der Empfehlung des
Ortschaftsrates zugestimmt. Beschluss: Der
Ortschafsrat schließt sich dem Beschluss des Gemeinderates an. b)
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Wiesenwaldstr. 67, Flst.-Nr.
4726. Nur zur Information
des Ortschaftsrates. Zu
TOP 6:) Wasserstelle auf dem Friedhof im Eingangsbereich. Erneute
Vorlage und Beschlussfassung. In der letzen
Sitzung diskutierte der Ortschaftsrat über die Wünsche bezüglich des
Troges. Der OR möchte einen
runden Trog mit 100 cm Durchmesser, gestockt, 60 cm hoch, aus Granit mit
Hahn und Schlauchanschluss. OV Schifferdecker
stellte die beiden hierzu vorliegenden Angebote der Fa. Lutz und der Fa.
Baldauf vor. Beschluss: Der
Ortschaftsrat entscheidet sich für das Angebot der Fa. Lutz. zu
TOP 7:) Radweg von L 549 nach
Daisbach. Täglich
besuchen 30 Daisbacher Schüler/innen die Realschule und 20 die
Hauptschule in Waibstadt. Einige davon fahren mit dem Fahrrad zu den
Schulen und auch während den Sommermonaten in das Waibstadter
Hallen-Freibad. Darüber hinaus haben einige Daisbacher Bürger ihren
Arbeitsplatz in Waibstadt und in Neidenstein. Hinzu kommt, dass im neuen
Gewerbegebiet „ Im Bruch" zwei
Märkte (Discounter und Vollsortimenter) angesiedelt werden sollen, die
ebenfalls mit dem Fahrrad angefahren werden können. Der Gemeinderat
begründet seinen Antrag auch damit, dass der Schwerlastverkehr zwischen
Daisbach und L 549 sehr stark zugenommen hat und für die Radfahrer eine
erhebliche Gefahrensituation darstellt. Von Vorteil wäre der Radweg
auch im Hinblick auf die touristische Erschließung der hiesigen
Brunnenregion, des Schwarzbachtales und Elsenztales. Die Anbindung an
die Bahnhöfe Waibstadt und Neidenstein wird ebenso wichtig gehalten wie
die Führung des Radweges parallel zur Kreissstraße. Hier ist mehr
Sicherheit gegeben gegenüber Feldwegen, die querfeldein führen, gerade
für Mädchen. Zu
TOP 8:) Verschiedenes Der Ortschaftsrat
beschäftigte sich hier mit dem schlechten Zustand vieler Dorfstraßen. OV
Schifferdecker zeigte dem OR eine Tafel der Heimatvertriebenen (Leipertitz)
die er im Rathaus aufhängen möchte (Sitzungssaal). Die Ortschaftsräte
waren einverstanden und bestimmten den Platz an einer Wand des
Sitzungssaales. Der
Bebauungsplan Areal Daisbachtalstr. 95 ist jetzt komplett genehmigt, so
OV Schifferdecker. OV
Schifferdecker verlas das Antwortschreiben des Amtes für Verkehrswesen
auf den Widerspruch des Ortschafsrates gegen die von der Verkehrsbehörde
getroffene Entscheidung bezüglich der Wolfstraße und der alten
Sinsheimer Straße. Es
wird eine neue Verkehrstagfahrt stattfinden. OR Rudy, OR Proß, OR
Weckesser, OR Bauer und OV Schifferdecker möchten an dieser
Verkehrstagfahrt teilnehmen.
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