Ergebnisprotokoll

 

Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am 22. Juli 2004

 

TOP 1  Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 17.06.04

 

TOP 2  Beschlüsse des Gemeinderates, welche Daisbach betreffen

 

Folgenden Bauanträgen bzw. Bauanträgen im Kenntnisgabeverfahren wurde wie bereits vom Ortschaftsrat die Zustimmung erteilt:

 

Errichtung einer Natursteinmauer, Veilchenweg 1

 

Errichtung einer Gerätehütte, Wolfstr. 4/9

 

Anbau einer Fertiggarage an das bestehende Wohnhaus, Schulstr. 28

 

Errichtung einer Stützmauer, Veilchenweg 2

 

Einleitung aus einer Pflanzenkläranlage in den Teichgraben über einen Entwässerungsgraben, Ursenbacher Hof.

 

TOP 3  Verbesserung des Bolzplatzes in Daisbach

 

Der Ortschaftsrat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, den Bolzplatz ca. 30 cm hoch mit Mutterboden aufzufüllen.

OR Kaufmann erklärt sich bereit, den Grassamen zu spenden und denselben einzusähen.

 

TOP 4  Bekanntgabe zu den OR- und GR-Wahlen am 13.06.04

 

Die Prüfung der Wahlunterlagen ergab keine Beanstandungen. Die Wahlen werden für gültig erklärt (§30KomWG). Die Verpflichtung der gewählten Räte kann ab dem 01.09.04 erfolgen.

 

TOP 5  Bauantrag

 

Neubau einer Fertiggarage, Schulstr. 43

Der Ortschaftsrat erteilt dem Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.

 

TOP 6  Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren

 

Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Wiesenwaldstr. 9

Der Ortschaftsrat erteilt dem Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.

 

Tischvorlage: der Bauantrag wird nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen

 

Errichtung von 2 Dachgauben anstelle der vorhandenen Dachflächenfenster, Hohlstr. 3

Der Ortschaftsrat erteilt dem Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.

 

TOP 7  Weiterer Ausbau des Friedhofs

 

OV Schifferdecker informierte über die neu angelegten Urnengräber im Feld IV.

Der Ortschaftsrat beschließt: die Gräber sollten einheitlich breit werden, nämlich Einzel-,Reihen- und Tiefgräber jeweils 1m breit, Familiengräber 2m breit.

 

TOP 8  Verschiedenes

 

OV Schifferdecker informiert:

 

Dr. Schmitt-Enders führt im Rathaus keine Sprechstunde mehr durch

 

TOP 9  Fragen und Anregungen der Zuhörer

 

Keine

 

(Schifferdecker, Ortsvorsteher)