Ergebnisprotokoll

 

Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am 9. Dezember 2004

 

TOP 1  Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 28.10.04

 

TOP 2  Beschlüsse des Gemeinderates, welche Daisbach betreffen

 

Bauvoranfrage:

Erstellung von 2 Carports, Flst.Nr. 4532

Zustimmung, wie Ortschaftsrat.

 

TOP 3  Bauanträge

 

a) Erweiterung der Gaststätte: Gartenwirtschaft mit Bühne und Theke

    Daisbachtalstr. 53 (Gasth. Sonne)

    Beschluss: Der Ortschaftsrat erteilt dem Gemeinderat sein Einvernehmen.

 

b) Errichtung eines Zauns

    Flst.Nr. 3329, Gewann Klumbernd

    Beschluss: Der Ortschaftsrat erteilt dem Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.

 

c) Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Abbruch eines Nebengebäudes

    Ursenbacher Hof

    Beschlussvorschlag: Verweis an ein gemeinsames Gremium von Ortschaftsrat und               

    Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderates, da es sich um einen Präzedenzfall

    für Daisbach und Waibstadt handelt.

    Beschluss: einstimmig dafür.

 

Bauanträge im Kenntnisgabeverfahren

 

d) Neubau eines Einfamilienhauses, zur Information

    Wiesenwaldstr. 67

 

e) Neubau eines Einfamilienhauses mit Fertiggarage

    Wiesenwaldstr. 15

    Der Ortschaftsrat empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.

 

TOP 4  Ehrung von Ortschaftsräten

 

Geehrt wurden:

 

Rüdiger Kaufmann: 30 Jahre Gemeinderat, 24 Jahre Ortschaftsrat. Landesehrung durch den Bürgermeister im Rahmen einer Gemeinderatssitzung, Überreichung der Daisbacher  Gedenkmedaille durch den Ortsvorsteher.

 

Egbert Rudy: 20 Jahre Gemeinderat, 24 Jahre Ortschaftsrat. Landesehrung durch den Bürgermeister im Rahmen einer Gemeinderatssitzung, Überreichung der Daisbacher Gedenkmedaille durch den Ortsvorsteher.

 

Hugo Bauer: 10 Jahre Gemeinderat, 20 Jahre Ortschaftsrat. Landesehrung durch den Ortsvorsteher in Vertretung des Bürgermeisters sowie Überreichung der Daisbacher Gedenkmedaille.

 

Winfried Glasbrenner: 5 Jahre Gemeinderat, 15 Jahre Ortschaftsrat, Überreichung der Daisbacher Gedenkmedaille durch den Ortsvorsteher.

 

Clemens Stacke: 10 Jahre Ortschaftsrat, Überreichung der Daisbacher Gedenkmedaille durch den Ortsvorsteher.

 

Wilhelm Moser: 10 Jahre Ortschaftsrat, Überreichung der Daisbacher Gedenkmedaille durch den Ortsvorsteher.

 

Manfred Schifferdecker: 10 Jahre Mitglied im Ortschaftsrat, Überreichung der Daisbacher Gedenkmedaille durch Bürgermeister-Stellvertreter Kurt Lenz.

 

TOP 5  Verschiedenes

 

Nach dem Widerspruch des Ortsvorstehers gegen die Ablehnung der Überquerungshilfe der Kreisstraße beim Friedhof teilt das Landratsamt mit, dass die Angelegenheit nochmals überprüft wird.

 

Die Birke vor der Einsegnungshalle auf dem Friedhof muss aufgrund eines Pilzbefalls gefällt werden. Eine Ersatzpflanzung ist vorgesehen.

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderates befürwortet die Einleitung des Hinterdorfbrunnenwassers in den Löschteich bei der Ruine.

 

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderates besichtigte das städtische Grundstück Flst.Nr. 3112 in der Lilienstraße. Geprüft wird, ob eine Umnutzung von Grünfläche in Bauplatzfläche möglich ist. Der Ortschaftsrat soll eine Entscheidung treffen.

 

OR v. Göler wünscht die Erstellung einer Liste über die Bürgerpflichten.

 

TOP 6  Fragen und Anregungen der Zuhörer

 

Zuhörer P. sprach das Energiesparkonzept von Hannover an und empfahl eine Erkundigung.

 

(Schifferdecker, Ortsvorsteher)