Ergebnisprotokoll

 

Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am 14. April 2005

 

TOP 1  Ehrung von Kleintierzüchtern

 

OV Schifferdecker  ehrte 4 Landessieger:

-         Eric Stemper, 7 Jahre alt, Kaninchen

-         Marco Stemper, 12 Jahre alt, Geflügel

-         Nadine Lenz, 18 Jahre alt, Kaninchen, zum 10. Mal in Folge

-         Edmund Lenz, Kaninchen

sowie 1 Bundessieger:

-         Ernst-August Ostheim, Tauben

Bei der Belobigung hob der OV die gute Jugendarbeit hervor. Alle Sieger erhielten ein Präsent.

 

TOP 2  Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 17.03.05

 

TOP 3  Beschlüsse des Gemeinderates, welchre Daisbach betreffen

 

- Bedarfsplanung Kindergärten

  Daisbach: 05/06 sind 14 Plätze frei, 06/07 sind 25 Plätze Freitag

 

- Bauantrag Medicalresort Parkhotel                                                                                      

  Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag mehrheitlich zu, nachdem der Ortschaftsrat dies in

  seiner Sitzung am 17.03.05 tat.

 

TOP 4  Bauantrag Feuerwehrgerätehaus Daisbach

 

Neubau und Umbau des Erdgeschosses der Verwaltungsstelle.

Der Ortschaftsrat stimmt der Planung einstimmig zu.

 

Die Belange des Gesangvereins sowie der Bibliothek müssen dabei nach ausdrücklichem Willen des Ortschaftsrates berücksichtigt werden, d.h. für beide Institutionen muss eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Auch die Feuerwehr zeigt den Willen zur Kooperation an.

 

TOP 5  Weitere Bauanträge

 

a) Dachgeschossausbau, Wolfstr. 21

    Beschluss: der Ortschaftsrat empfielt dem Gemeinderat die Zustimmung unter der Maßgabe, 

    dass der Bauherr 2 Gauben errichtet ohne Unterbrechung der Traufhöhe.

    Einstimmige Zustimmung.

 

b) Wohnhausanbau, Gartenstr. 6

    Der Antrag wurde mit Zustimmung der Ortschaftsräte nachträglich auf die Tagesordnung

    genommen, da keinerlei Problematik vorliegt.

    Der Ortschaftsrat erteilt einstimmig sein Einvernehmen.

 

TOP 6  Ausweisung von Gewerbeflächen in Daisbach

 

Hierzu gab es ein nicht öffentliches Vorgespräch, und auf Wunsch der Räte verlas der OV zur öffentlichen Information das Protokoll. Trotzdem wurden wichtige Argumente noch diskutiert.

Beschluss: In der Fortschreibung der Flächennutzungsplanung des GVV sollen in Daisbach weitere Flächen für zukünftige Gewerbegebiete ausgewiesen werden, und zwar in den Gewannen „Im Güren“ und „Brückliesäcker“.

Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung.

 

TOP 7  Verschiedenes

 

Der OV informiert.

 

-  Der Gastwirt zur Sonne darf am 1. Mai eine Live-Musik-Veranstaltung durchführen,

   unter genauer Beachtung der örtlichen Polizeiverordnung.

-  Herbert Spandl hat ohne Bezahlung die gesamte Innenrenovierung der Einsegnungshalle

   durchgeführt. Danke!

-  Herr Singer hat der Grundschule mehrere Metallplatten zur Verwendung als Pinnwände

   gespendet. Danke!

-  Im Abfallcontainer beim Friedhof  findet sich immer wieder privater Abfall. Um Hinweise

   wird gebeten.

 

Von den Räten angesprochen wurde noch der Wunsch nach einer DSL-Leitung sowie das un-verantwortliche laufen lassen von Hunden in Feld und Wald.

 

TOP 8  Fragen und Anregungen der Zuhörer

 

Zuhörer E. übergab im Auftrag der Aktion „Idyllisches Daisbachtal“ an den OV eine Liste mit 409 Unterschriften gegen die Änderung des Bebauungsplans „Areal Daisbachtalstr. 95“.

OV Schifferdecker und mehrere Zuhörer berichteten über Aussagen von Bürgern (belegbar), welche von Bedrängen bzw. Überreden zur Unterschriftsleistung sprachen. Zuhörer E. ver-sicherte, dass dies keinesfalls in der Absicht der Initiative läge und bot in diesen Fällen die Möglichkeit der Rücknahme der Unterschriften an.

 

Bgm. Riedel lud zur Info-Veranstaltung (Hotelplanung) in die Turnhalle am 12. Mai ein.

 

(Schifferdecker, Ortsvorsteher)