Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des
Ortschaftsrats
am Donnertag,
den 25.01.2007
Tagesordnung:
Vorlage
für den Finanzausschuss.
Nachträglich
Bauantrag:
Errichtung eines zusätzlichen Güllelagerraumes, Flst.-Nr.
3883, Birkenhof 1.
Ergebnis der Beratungen:
Zu TOP 1:) Stand der Arbeiten im Feuerwehrgerätehaus,
Besichtigung (Treffpunkt).
Der OR traf sich hierzu im Feuerwehrgerätehaus Daisbach zur öffentlichen Besichtigung.
OV Schifferdecker hält einen Jahresrückblick über das vergangene Jahr 2006.
- Bau Feuerwehrgerätehaus (Priorität)
- Schule, Kindergarten und Friedhof sind in einem ordentlichen Zustand.
- Zustand von Straßen und Feldwegen (Dauerthema)
- Verkabelungsarbeiten EnBW
Forderung für 2007 später in der Prioritätenliste
Anschließend bedankt sich OV Schifferdecker bei allen die ihn bei seiner Arbeit im vergangenen Jahr unterstützt haben (Ortschaftsräte, Bürgermeister, Mitarbeiter der Verwaltung, des Bauhofes und der Eigenbetriebe). Weiter bedankt er sich noch bei den Zuhören, ohne die keine öffentliche Sitzung möglich gewesen wäre. Dank sagt er auch an alle Vereinsvorstände, Vorstandsmitglieder und allen, die ein Ehrenamt begleiten, vor allem denen, die in der Jugendarbeit tätig sind. Er dankt auch noch allen, die das Dorf „Daisbach“ in der Welt bekannt machen, wie z.B. die Kleintierzüchtern, die Sportler, die Musikern usw.
Bereits bedankt hatte er sich bei der Feuerwehr für ihren baulichen Fleiß, sowie aber auch für ihren Einsatz im Dienste der Mitbürger zu deren Sicherheit.
OR Glasbrenner bedankt sich beim OV für die gute Sitzungsführung es blieben keine Fragen unbeantwortet, sowie Dank an die Verwaltung. Die Dienstleistungen der Verwaltungsstelle sind für die Ortschaft Daisbach sehr wichtig und gut.
Zu TOP 2:) Protokoll der öffentlichen Sitzung des
Ortschaftsrates am 23.11.2006
Folgender TOP wird nach einstimmiger Zustimmung des
Ortschaftsrates noch eingeschoben
40. Badische Landes-Kaninchenschau verbunden mit der
38. Badischen Landesjugend-Kaninchenschau
am 6. und 7. Januar 2007 in Offenburg auf dem Messegelände
Die Züchter vom Kleintierzuchtverein C 434 Daisbach brachten 150 Tiere nach Offenburg, soviel wie kein anderer Verein.
Bei den Platzierungen der Landesvereinsmeisterschaften 2006 belegte der Verein C 434 Daisbach
Platz 11 (von den Vereinen des Kreisverband Sinsheim damit die mit Abstand höchste Punktzahl)
In der Einzelwertung konnten die Daisbacher schließlich drei „Badische Meister 2006“ (=Landesmeister)
erreichen – ein Altzüchter und zwei bei der Jugend.
Dies sind:
Andreas Kloe mit Zwergwidder Perlefehfarbig
Badische Jugendmeister wurden die Jugendzüchter:
Laura Glasbrenner mit Kleinchinchilla
Marco Stemper mit Kleinsilber blau
Zu erwähnen sind noch
Emil Lenz (er erhielt eine Medaille des Zentralverbands Deutscher Rassenkaninchenzüchter)
Hans Lenz (er erhielt ebenfalls eine Medaille des Zentralverbandes Deutscher Rassenkaninchenzüchter)
Edmund Lenz, Gerald Stemper und Hans Lenz waren bei der Ausstellung an vorderster Stelle verantwortlich tätig.
OV Schifferdecker dankt allen Beteiligten. Den Jugendlichen übergibt er einen Gutschein fürs Kino in Sinsheim, Herrn Kloe ein Fläschchen Wein. Dem Dank schließt sich das Gremium an.
Zu TOP 3:) Beschlüsse des Gemeinderates, welche Daisbach betreffen.
Freigabe von Mitteln aus dem Vermögenshaushalt.
Entscheidung über die Annahme von Spenden.
keine
Zu TOP 4:) Gestaltung des Grundstücks Daisbachtalstr. 44 (Feuerwehrausfahrt) –
Vorlage für den Finanzausschuss.
- Feuerwehrausfahrt 3,50 m breit
- Pflaster wie Dorfplatz
- 1 Brunnen, 1 Baum, ansonsten Grünfläche
Abstimmung:
Der Ortschaftsrat stimmt der vorgelegten Planung
einstimmig zu.
Zu TOP 5:) Gemeindeeigene Obstbäume – künftige Pflege.
Der OR war mit der augenblicklichen Situation nicht zufrieden. Es gab die Frage, ob Obst geerntet werden kann, wenn der Baum geschnitten und gepflegt wird. Hier soll Ordnung reinkommen.
Ein Großteil der Bäume wurde gepflanzt für die Bürger von Daisbach, die keinen Baum auf ihrem Grundstück haben bzw. kein eigenes Grundstück/Garten haben. Wer erntet, der schneidet bzw. pflegt den Baum.
Jeder hat dann seinen Baum (pflegen und abernten), derjenige der nicht selber den Baum schneiden kann, der muss dann dafür bezahlen, dass der Baum geschnitten werden kann.
Es wird vorgeschlagen, das Gemeindeobst zu versteigern, so wie dies in anderen Gemeinden auch gemacht wird.
Der OR stellt fest, dass man erst gewisse Erkenntnisse benötigt, um dann darüber entscheiden zu können, wie man weiter vorgeht.
OR Schifferdecker schlägt vor, dass in diesem Jahr wieder eine Flurreinigung durchgeführt werden sollte.
Man könnte dies zusammen mit dem BUND und der Feuerwehr tun.
Der 31.03.2007 wäre der Wunschtermin!
Zu TOP 6:) Überprüfung der Benutzungsordnung der Turn-
und Festhalle.
Eine Benutzungsordnung für die Sport- und Festhalle ist nötig. Ausschlaggebend für diesen Entschluss ist, dass sich versicherungsmäßig einiges geändert hat.
Vorschlag: Vertagung des Punktes, so dass sich jeder nochmals Gedanken hierzu machen kann. Beschlossen wird dann in einer der nächsten Sitzungen.
Hausaufgabe an den OR:
Jeder nimmt die Vorlage mit nach Hause, macht selber noch Bemerkungen dazu bzw. was noch ergänzt bzw. besser wäre und in der nächsten Sitzung gehen wir § für § gemeinsam durch.
Zu TOP 7:) Prioritätenliste der Mittelanmeldung für
das Haushaltsjahr 2007.
Prioritätenliste von OV Schifferdecker
größere Maßnahmen:
- Feuerwehrgerätehaus (Fertigstellung), Grundstück mit Ausfahrt fertig stellen, Gehweg davor ebenfalls.
- Weg zum Sportplatz komplett ausbauen und das Clubhaus an den Kanal anschließen
- Buswartehäuschen, Verlegung zur Volksbank.
- Friedhof, Anlegung eines Splittweges.
- Heizung und Lüftung der Turnhalle modernisieren (Energie!!)
- Sparlampen im Baugebiet Vierling (Energie!!)
Kleinere Maßnahmen:
Aufnahme von unter 3-jährigen in den Kiga Daisbach. Hier muss ein entsprechender GR-Beschluss abgewartet werden.
werden angemeldet je nach Erfordernis
- Erhaltung von Straßen, Gehwegen, Feldwegen
- Pflege von Gehölzen, Gräben und Wasserläufe
Zu TOP 7a:) Errichtung eines zusätzlichen
Güllelagerraumes, Flst.-Nr. 3883, Birkenhof 1.
Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich.
Beschluss:
Der OR empfiehlt, dem GR sein Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmung:
Einstimmig dafür
Zu TOP 8:) Verschiedenes.
OV Schifferdecker informiert:
-
Duschen und Mischer / Turnhalle erneuert:
-
Treppenhaus der Verwaltungsstelle gestrichen.
Der Eingangsbereich außen soll nach Beendigung der Kälteperiode ebenfalls noch
neu gestrichen werden. Der OR soll sich Gedanken über die Farbe machen
-
Klagen über Landwirte, welche die Feldwege bis
an den äußersten Rand umpflügen, Wege dadurch verschmutzen und beschädigen
-
Klagen über die Benutzung des Vereinsraumes
(Sauberkeit, Geschirr, Beschädigung vom Inventar) Es muss eine Nutzungsordnung
aufgestellt werden, ähnlich wie in der Turnhalle.
-
Soll der Spielplatz beim Kindergarten erhalten
werden? Wenn ja, muss dieser den
Erfordernissen entsprechen, muss kontrolliert und repariert werden. Nach
einhelliger Meinung des Ortschaftsrates soll der Spielplatz erhalten werden.
-
Weiser Stein – Sanierung abgeschlossen,
Aufstellung mit Feldrichter-Ritual. Reinhard Stichling hat die Sanierung
organisiert und bezahlt,
-
Hundekot auf Wegen, z.B. unterhalb des Kindergartens.
In der Sommerzeit sollte die Beleuchtung morgens 1 Stunde früher abschalten. Der Dämmerungsschalter sollte so eingestellt werden, dass er empfindlicher reagiert.
Zu TOP 9:) Fragen und Anregungen der Zuhörer.
Keine Anregungen und Fragen der Zuhörer.